Am 1. Dezember findet zum 29. Mal der Welt-AIDS-Tag statt. Das Engagement Bayerns bei der Bekämpfung von HIV/AIDS hat zuletzt stark nachgelassen hat. Dies ist vor allem festzumachen an den kontinuierlich sinkenden Haushaltsmitteln. Nach Auskunft der Staatsregierung fiel der Betrag von 7,3 Millionen im Jahr 1990 auf ca. 3,5 Millionen im Jahr 2016.

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Trotz Mitbewerber wurde Gabi Schmidt aus Uehlfeld von den Freien Wählern auf ihrem Parteitag in Geiselwind im Amt als stellvertretende...

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Wir fordern die Abschaffung dieser ungerechten Beiträge in Bayern“, erklärt nun Freie Wähler Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt. „Der Ärger, den diese Beiträge auslösen, ist deutlich größer als der Nutzen. Das System ist ungerecht, streitanfällig und verursacht in den Kommunen erheblichen Verwaltungsaufwand sowie politischen Ärger."

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„Die Experten haben überzeugend darauf hingewiesen, dass es verfassungsrechtlich sinnvoll wäre, sich von einem Sitzverteilungsverfahren nach D’Hondt endgültig zu verabschieden. Sie haben außerdem dargelegt, dass es bei dem gerechtesten Sitzverteilungsverfahren nicht um Politik, sondern um Mathematik gehen muss“, fasst Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt die jüngste Expertenanhörung im Bayerischen Landtag zum kommunalen Wahlrecht zusammen.

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Regelmäßig verkündet die Bayerische Staatsregierung die Verabschiedung neuer Digitalisierungsprogramme. Erst in dieser Woche wurde wieder auf den Technologievorsprung Bayerns verwiesen und der „Masterplan Bayern Digital II“ aufs Gleis gesetzt. Für viele Bürger auf dem Land sind dies aber nur leere Worthülsen ohne praktische Bedeutung, wie ein Ortsbesuch in Hohholz zeigt.

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Schornweisacher freuen sich über Geschenk von Gabi Schmidt

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„Senioren sollten in jeder Gemeinde einen eigenen unabhängigen Ansprechpartner haben, an den sie sich vertrauensvoll wenden können und der ihre Anliegen einbringt. Gleichzeitig können diese Ansprechpartner Hilfesuchende beraten und ihnen bei Schwierigkeiten helfen. Ich lege jedem Kommunalplenum deshalb nahe, über die Einrichtung oder Aufwertung einer Seniorenvertretung nachzudenken“, schlägt die Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt (FW) vor.

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