24.10.2017
Gabi Schmidt: Das Land wird abgehängt

Regelmäßig verkündet die Bayerische Staatsregierung die Verabschiedung neuer Digitalisierungsprogramme. Erst in dieser Woche wurde wieder auf den Technologievorsprung Bayerns verwiesen und der „Masterplan Bayern Digital II“ aufs Gleis gesetzt. Für viele Bürger auf dem Land sind dies aber nur leere Worthülsen ohne praktische Bedeutung, wie ein Ortsbesuch in Hohholz zeigt.

Regelmäßig verkündet die Bayerische Staatsregierung die Verabschiedung neuer Digitalisierungsprogramme. Erst in dieser Woche wurde wieder auf den Technologievorsprung Bayerns verwiesen und der „Masterplan Bayern Digital II“ aufs Gleis gesetzt. Für viele Bürger auf dem Land sind dies aber nur leere Worthülsen ohne praktische Bedeutung, wie ein Ortsbesuch in Hohholz zeigt.

„Kein stabiles Festnetz, kein stabiles Internet, keine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und eine marode Abwasserversorgung. Die in der Verfassung verankerte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse wird in Hohholz mit Füßen getreten“, fasst die Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt nach einem Gespräch im Emskirchner Ortsteil zusammen. Bürger hatten sie zuvor eingeladen, sich persönlich ein Bild von der Situation zu machen. Sie kritisierten gegenüber der Abgeordneten unter anderem, dass die Mobilfunknetze aller Anbieter gleich schlecht funktionieren. Darunter leiden auch die Kinder, die in der Schule und im Freundeskreis abgehängt werden, weil sie aus wichtigen Netzwerken ausgeschlossen bleiben. Bezüglich Internet gebe es immerhin Sonderkonditionen für Hohholzer, nachdem die Probleme beim Anbieter inzwischen bekannt sind. „Für größere Dateien fahren wir schon zu Verwandten und Bekannten in anderen Orten“, meinte ein betroffener Gesprächsteilnehmer. Bis zum Aufbau einer normalen Internetseite würden die Nutzer Wartezeiten von durchschnittlich drei Minuten einplanen. „Das kann man mit Humor nehmen und die Zeit nutzen um Kaffee zu kochen. Oder man betrachtet es als das, was es ist: verlorene Lebenszeit“, gab ein weiterer Betroffener zu Bedenken. Darüber lachen können die Betriebe im Ortsteil schon lange nicht mehr. Im Zeitalter der Digitalisierung sei das Problem nicht nur peinlich, sondern gehe an die Existenz. Existenziell ist normalerweise auch eine stabile Festnetzversorgung. „Darauf mussten wir zuletzt sechs Wochen lang verzichten, es ging nichts mehr. Was machen wir aber zum Beispiel im Falle eines Notfalls“, fragt ein Hohholzer.

So richtig ernst genommen fühlen sich die Betroffenen nicht. „Obwohl man nun schon seit vier Jahren um die Schwierigkeiten weiß, fühlt sich keiner zuständig, man wird nur vertröstet und weitervermittelt. Irgendwann verliert man die Übersicht und die Zuversicht sowieso“, drückte es ein Betroffener aus. Gabi Schmidt will sich der Sache annehmen. Schließlich definiert §78 des Telekommunikationsgesetzes das Festnetz als Universaldienstleistung. Damit ist es ein Dienst, für den eine bestimmte Qualität festgelegt ist und zu dem alle Endnutzer unabhängig von ihrem Wohn- oder Geschäftsort zu einem erschwinglichen Preis Zugang haben müssen, „also auch die Bürger in Gemeinden wie Hohholz“, stellte Schmidt klar und fordert grundsätzlich höhere öffentliche Investitionen in die Infrastruktur auf dem Land. Nur auf diese Weise könne der Landflucht begegnet werden. „Wir dürfen diesem „wer kann, zieht weg“ nicht einfach so tatenlos zusehen. Dazu brauchen wir aber lebenswerte Landgemeinden, mit Arbeitsplätzen vor Ort, aktiven Zentren ohne Leerstand und einem sozialen Miteinander. Voraussetzung dafür ist aber eine moderne Infrastruktur, ohne die nichts geht“, erläutert die Abgeordnete. Immerhin: Für 2019 ist der Breitbandausbau auch in Hohholz vorgesehen. Möglicherweise kann bis dahin auch wieder telefoniert werden. Vielleicht kommt sogar der Heimatminister und bringt den Förderbescheid öffentlichkeitswirksam selbst vorbei.