25.06.2018
Kindertagesstättenförderung muss ausgeweitet werden

Gabi Schmidt hat Verbesserungsvorschläge

„Vielerorts fehlen Betreuungsplätze für Kleinkinder und Grundschüler, auch hier in Mittelfranken“, stellt die Uehlfelder Freie Wähler Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt fest. Einer schriftlichen Anfrage an die Staatsregierung ist zu entnehmen, dass zum Beispiel der Bedarf an Hortplätzen in Mittelfranken seit Jahren steigt. Seit dem Schuljahr 2011/12 ist die Anzahl an Schülern, die einen Hort in Mittelfranken besuchen, um fast 17% auf 12195 Kinder gestiegen. „Hinzu kommt, dass viele Eltern bei der Vergabe nicht zum Zug kommen, weil es schlichtweg zu wenig freie Plätze gibt“, so die Abgeordnete. Gerade Familien, bei denen beide Elternteile berufstätig sind, haben dann ein Problem: Wohin mit dem Kind nach der Schule?

 

Schmidt fordert die Staatsregierung daher auf, ihre Förderbedingungen für Kindertagesstätten generell zu überdenken, um die Errichtung von Hortplätzen anzukurbeln. Erfahrungsgemäß wird meistens weniger als die Hälfte der Bausumme vom Freistaat bezuschusst, obwohl von 80% bis 90% Förderung gesprochen wird. Eine Anfrage der Abgeordneten ergab, dass diese Fördersätze bei den derzeit 35 laufenden Projekten in Nürnberg nicht einmal annähernd erreicht werden. „Hinzu kommt, dass bei weitem nicht alles gefördert wird, was in einem Kinderhort zum Grundinventar gehört. Die förderfähigen Kosten beinhalten keine Verkehrsflächen, Sanitärräume oder Freiflächen, sodass diese von den Kommunen finanziert werden müssen. Das liest man jedoch nur im Kleingedruckten“, kritisiert Gabi Schmidt und fordert, die Förderquote auf die gesamte Bausumme auszuweiten, um den Kommunen einen wirklichen Bauanreiz zu schaffen.

 

Zudem empfiehlt Schmidt, den für Kindertagesstätten-Neubauten geltenden Kostenrichtwert künftig regelmäßig zu aktualisieren. Die letzte Anpassung erfolgte, nach fast 2,5 Jahren ohne Anhebungen, im Mai 2018. „ In Zeiten, in denen wir Preissteigerungen im Baugewerbe von über 4% pro Jahr haben, ist es unverantwortlich, den Kostenrichtwert über einen so langen Zeitraum unverändert zu lassen.“ Schmidt fordert daher eine künftige jährliche Anpassung, damit Kommunen bei der Förderung für die Schaffung von Betreuungsplätzen keine unnötigen Nachteile entstehen.