19.01.2024
Kommunaler Finanzausgleich: Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 abermals auf Rekordniveau
Uehlfeld. Insgesamt 4,4 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern im Jahr 2024 den Kommunen in Form von Schlüsselzuweisungen zur Verfügung. Damit wird das Vorjahresergebnis sogar noch um 174,8 Millionen Euro übertroffen. Dazu Gabi Schmidt, Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER: „Der Freistaat stellt seinen Kommunen mit über vier Milliarden Euro so viel Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Die zusätzlichen Mittel verhelfen den bayerischen Städten und Gemeinden zur dringend benötigten Entlastung, denn Inflation, hohe Energiepreise und Mehrausgaben durch die Versorgung und Unterbringung Geflüchteter haben die Kommunen in den vergangenen Monaten finanziell erheblich unter Druck gesetzt.“
Allein für den kommunalen Hochbau stünde über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Zudem belaufe sich die Förderung im Bereich der Investitionspauschalen auf insgesamt 446 Millionen Euro, rechnet Schmidt vor: „Leistungsfähige Kommunen sind uns wichtig. Mit den Zuschüssen stärken wir die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung unserer Städte und Gemeinden“, sagt Schmidt.
Im Jahr 2024 flössen rund 50,5 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, so Schmidt weiter: „Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis insgesamt 27 938 172 Euro und der Landkreis 22 592 004 Euro. Bei den Gemeinden ergibt sich wie in den Jahren zuvor ein uneinheitliches Bild. Bad Windsheim erhält in diesem Jahr 5 018 736 Euro, Markt Erlbach knapp 1,9 Mio. Euro, die Stadt Neustadt 1 817 748 Euro. Nach Obernzenn gehen 1 463 732 Euro, nach Scheinfeld 1 456 252 Euro, nach Diespeck 1 245 652 Euro und nach Emskirchen 1 125 852 Euro, um nur einige Beispiele zu nennen.“
Im Landkreis Fürth ergibt sich folgendes Bild: Insgesamt gehen 2024 rund 55,5 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Fürth – die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammengerechnet 31 275 940 Euro, der Landkreis selbst 24 190 468 Euro. Bei den Kommunen sieht es folgendermaßen aus (keine abschließende Aufzählung): Zirndorf erhält 7 366 968 Euro, Oberasbach 6 552 164 Euro und Stein 3 925 140 Euro. Nach Roßtal gehen in diesem Jahr 2 938 456 Euro an Schlüsselzuweisungen und nach Wilhermsdorf 1 860 212 Euro.
Für den Landkreis Erlangen-Höchstadt sind folgende Zahlungen angekündigt: Insgesamt 22 336 420 Euro für die kreisangehörigen Gemeinden und 18 109 140 Euro für den Landkreis. Die Stadt Höchstadt erhält 3 394 504 Euro, Eckental 3 990 324 Euro und Adelsdorf 2 543 144 Euro. Weisendorf bekommt in diesem Jahr 1 874 184 Euro an Schlüsselzuweisungen, Hemhofen 1 473 864 Euro, Uttenreuth 1 345 948 Euro, Bubenreuth 1 170 500 Euro und Baiersdorf 1 144 084 Euro (ebenfalls keine abschließende Aufzählung).
